Buchholz in der Nordheide/Berlin. Der Deutsche Bundestag hat die erst vor einem Jahr eingeführte Turbo-Einbürgerung wieder abgeschafft. Die entsprechende Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes wurde in der vergangenen Woche verabschiedet. „CDU und CSU haben die Abschaffung der Turboeinbürgerung versprochen. Heute haben wir geliefert”, sagt Dr. Cornell Babendererde (CDU).
Die Bundestagsabgeordnete aus dem Landkreis Harburg kritisiert die bisherige Regelung der Ampel-Koalition als eine der „krassesten Fehlentscheidungen ihrer Regierungszeit”. Die ursprüngliche Reform hatte es ermöglicht, unter bestimmten Voraussetzungen bereits nach drei Jahren Aufenthalt in Deutschland eingebürgert zu werden. Dies habe in Zeiten hoher Belastung durch ungesteuerte Migration weitere Anreize für illegalen Zuzug geschaffen, so Babendererde.
„Diese Fehlanreize haben wir heute beseitigt. Gleichzeitig geben wir dem deutschen Pass den Wert zurück, den er verdient”, sagt die CDU-Politikerin, die als Berichterstatterin ihrer Fraktion zum Staatsangehörigkeitsrecht fungiert.
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Neue Wege der Fachkräftegewinnung
Die Bundesregierung plant stattdessen die Einrichtung einer Work-and-Stay-Agentur. Diese soll das Herkommen, Ankommen und Bleiben von Fachkräften künftig gebündelt organisieren. Erste Eckpunkte dazu will die Regierung noch im Oktober vorlegen. (dh)
