Buchholz in der Nordheide. Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse war zu Gast beim Kommunalkongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Berliner Reichstag. Dort diskutierten rund 250 Kommunalvertreter über die Zukunft deutscher Innenstädte.
Im Mittelpunkt standen Fragen zu Sauberkeit, Sicherheit und Lebendigkeit in den Zentren. „Die Innenstädte in Deutschland stehen vor erheblichen strukturellen Herausforderungen. Das sogenannte Innenstadtsterben ist vielerorts sichtbar”, sagte Röhse zur Begründung seiner Teilnahme. Der Online-Handel führe zunehmend zu Insolvenzen und Geschäftsschließungen, auch bei großen Kaufhausketten. „Die Folge sind leerstehende Flächen, die das Stadtbild prägen”, sagte der Bürgermeister.
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Cornell Babendererde aus dem Landkreis Harburg warnte vor weiteren Gefahren. „Wo kein Leben ist, entstehen Unsicherheit und Kriminalität. Schon ein ungepflegtes Erscheinungsbild kann das Sicherheitsgefühl der Menschen erheblich beeinträchtigen”, sagte sie. Zukunftsfähige Innenstädte bräuchten vor allem Lebendigkeit. Voraussetzung dafür seien Sauberkeit, Sicherheit und eine gute Nutzungsmischung.
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Taskforce für Buchholz im Gespräch
Fraktionsvorsitzender Jens Spahn eröffnete die Veranstaltung im Fraktionssitzungssaal von CDU und CSU. Mehrere Panels befassten sich mit den zentralen Themen. Babendererde moderierte als stellvertretende Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Mitglied des Innenausschusses eine Diskussionsrunde zum Thema Sicherheit.
Dabei wurde deutlich, wie wichtig eine enge und pragmatische Zusammenarbeit von Sicherheitsbehörden und Ordnungsdiensten ist. Erforderlich sei ein konsequentes Vorgehen bei Störungen der öffentlichen Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit. „Hier wird ein entscheidender Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt geleistet”, sagte Babendererde.
Ein weiterer Schwerpunkt lag auf der Zukunft von Stadtfesten, Weihnachtsmärkten und Brauchtumsveranstaltungen. Vertreter aus den Kommunen berichteten von steigenden Sicherheitsanforderungen und ungeklärten Haftungsfragen, die Veranstaltungen zunehmend erschwerten oder gar verhinderten. Die Kommunen dürften mit diesen Herausforderungen nicht allein gelassen werden, forderten die Teilnehmer. Einigkeit bestand darin, dass Angst nicht zum bestimmenden Faktor werden dürfe. Vielmehr brauche es wieder mehr Mut sowie klare und praktikable Regelungen.
Die Bundespolitiker verwiesen auf die bis 2029 geplante schrittweise Verdoppelung der Städtebaufördermittel auf 1,58 Milliarden Euro jährlich. Dieses im Koalitionsvertrag verankerte Vorhaben könne wichtige Impulse für die Entwicklung zukunftsfähiger Innenstädte setzen und notwendige Investitionen anstoßen.
Röhse nahm wertvolle Anregungen mit nach Buchholz. „Die Rückkopplung mit der Bundespolitik ist für uns Kommunen enorm wichtig. Und deshalb ist es gut, dass wir mit Dr. Babendererde eine Stimme in Berlin haben, die weiß, worauf es bei den Kommunen ankommt”, sagte er.
Eine Idee, gezielt Kräfte zu bündeln, etwa in einer Taskforce für eine lebendige Innenstadt, werde er für Buchholz weiter prüfen. Sein Ziel sei klar: die Innenstadt als attraktiven, sicheren und lebendigen Mittelpunkt der Kommune zu stärken. (dh)
