Buchholz in der Nordheide. Die heiße Phase des Bürgermeisterwahlkampfs in Buchholz hat begonnen. Der Stadtelternrat Buchholz hat den größten Buchholzer Parteien und Bürgermeisterkandidaten einen umfassenden Fragenkatalog geschickt. buchholz-aktuell.de veröffentlicht die eingegangenen Antworten der Kandidaten, Parteien und Wählergemeinschaften ohne Kommentierung.
Alle Mitglieder und Abgesandte des Stadtelternrates, sowie Eltern einzelner Schulen, haben die Fragen formuliert. Marcus von Schuckmann und Susann Hammacher haben als Vertreter des Stadtelternrats 75 Fragen entwickelt, die am 22. Juli an die Kandidierenden verschickt wurden. Die Teilnehmenden erhielten vier Wochen Zeit für die Bearbeitung.
Der Fragenkatalog ging weit über klassische Schulfragen hinaus. Neben Themen wie Schulinfrastruktur, Ganztagsbetreuung und Inklusion wurden auch Fragen zur Schulwegsicherheit und Tempo-30-Zonen gestellt. Weitere Themenbereiche umfassten den öffentlichen Nahverkehr und ein mögliches kostenloses Schülerticket, Jugendangebote und Freizeitgestaltung, die Stadtentwicklung mit Blick auf die Rütgersfläche sowie Fragen zu bezahlbarem Wohnraum und zur Sicherheit in Buchholz.
Nicht alle Parteien beteiligten sich
Nicht alle angefragten Parteien, Kandidaten und Wählergemeinschaften haben den Fragebogen beantwortet. CDU und FDP mit ihrem Spitzenkandidaten Dirk Hirsch schickten keine Antworten. Bernhard Unger antwortete ebenfalls nicht. Dafür gab es Antworten der „Freien Bürger Buchholz”, die ihn im Wahlkampf unterstützen.
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Der Stadtelternrat schrieb alle Kandidaten und Parteien einzeln an, erhielt aber teilweise gemeinsame Antworten von Partei und Kandidaten.
Wer hat teilgenommen?
Geantwortet haben die Alternative für Deutschland mit ihrem Bürgermeisterkandidaten Max Ostermeier, die Fraktion Buchholzer Liste, Michael Riedel (Volt-Mitglied und als Einzelwahlvorschlag für Grüne/Buchholzer Liste/Volt), Volt als Partei, die Freien Bürger Buchholz, die SPD, die Partei die Bündis90/Die Grünen, die Partei Die Linke, die Fraktion Wir für Buchholz und Grit Weiland als Bürgermeisterkandidatin.
Nicht angeschrieben vom Stadtelternrat wurde das Bündnis Sarah Wagenknecht.
„Danke für die Zeit”
„Wir möchten uns bei allen Kandidierenden, Parteien und Wählergemeinschaften herzlich bedanken, die sich die Zeit genommen haben, die 75 Fragen des Stadtelternrats zu bearbeiten”, sagen von Schuckmann und Hammacher. Angesichts des Umfangs sei dies keine Selbstverständlichkeit gewesen.
Das ist der Stadtelternrat:
In jeder Gemeinde, jedem Landkreis und jeder Stadt mit mehr als zwei Schulen wird ein Gemeindeelternrat gewählt. Diese Elternvertretung setzt sich aus Vertretern der einzelnen Schulen zusammen und wird alle zwei Schuljahre neu bestimmt.
In der Stadt Buchholz i.d.N. trägt der Gemeindeelternrat die Bezeichnung Stadtelternrat. Er wird von den Schulräten der einzelnen Schulen gewählt und übt sein Amt für die Dauer von zwei Schuljahren aus.
Der Stadtelternrat setzt sich dafür ein, dass die Interessen aller in Buchholz vertretenen Schulformen angemessen berücksichtigt werden. Zudem ist er im städtischen Ausschuss für Schule und Sport mit Sitz und Stimme vertreten und kann dort an schulpolitischen Entscheidungen mitwirken.Bereits in der ersten Woche baten einzelne Teilnehmende darum, den Fragenkatalog zusätzlich als Tabelle oder PDF zu erhalten. Der Stadtelternrat kam diesem Wunsch nach. Während der Bearbeitungszeit wurde vereinzelt darauf hingewiesen, dass Umfang und Anzahl der Fragen anspruchsvoll seien.
Bewusste Entscheidung für umfassenden Katalog
„Der Stadtelternrat hat sich jedoch bewusst für einen umfassenden Fragenkatalog entschieden, um den Wählerinnen und Wählern einen möglichst differenzierten Einblick in die Positionen der Kandidierenden und Parteien zu ermöglichen”, sagen die beiden Vertreter.
Bewusst seien auch Fragen aufgenommen worden, deren Beantwortung nicht ausschließlich auf kommunaler Ebene möglich ist. Ziel sei es laut dem Stadtelternrat gewesen zu erkennen, inwieweit die Teilnehmenden die unterschiedlichen Zuständigkeiten von Kommune, Landkreis, Land und Bund einordnen können.
Als Transparenzhinweis: Von Schuckmann kandidiert auch für die SPD für den Stadtrat. Der Fragenkatalog wurde jedoch vom Stadtelternrat entwickelt und richtet sich an alle Bürgermeisterkandidaten unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit.
buchholz-aktuell.de veröffentlicht alle Fragen und Antworten, ohne Kommentierung auf dieser Seite: Wahl in Buchholz: 75 Fragen an Parteien und Kandidaten
(JOTO)
Update, 02.09., 19.00 Uhr: Bürgermeisterkandidat Bernhard Unger begründet seine Nicht-Abgabe: „Entgegen der klaren Absprache zur gemeinsamen Veröffentlichung hat Dr. Riedel seine Antworten bereits am 24. August veröffentlicht und beworben. Damit wurde die vereinbarte Chancengleichheit aus meiner Sicht nicht gewahrt”, sagt Unger zu buchholz-aktuell.de. Die Frist zur Abgabe war am 22. August. Michael Riedel hatte die Ergebnisse nur kurzzeitig online.
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