Buchholz in der Nordheide. Die SPD Buchholz hat verkündet, dass ihre Bürgermeisterkandidatin Heike Werner nicht mehr zur Bürgermeisterwahl antritt. Doch rechtlich gibt es diesen Rückzug nicht. Werner bleibt Kandidatin bei der Bürgermeisterwahl am Sonntag, 13. September, ob sie will oder nicht.
Wahlleiter Jan-Hendrik Röhse sagt im Gespräch mit buchholz-aktuell.de: „Rein rechtlich gibt es jetzt keine Möglichkeit mehr, die Kandidatur zurückzuziehen. Die Bewerberin bleibt auf dem Stimmzettel.”
Denn nach der Zulassung der Wahlvorschläge durch den Gemeindewahlausschuss am Dienstag, 7. Juli, ist die Rücknahme einer Kandidatur nach niedersächsischem Kommunalwahlrecht ausgeschlossen.
Was passiert mit den Stimmen für Werner?
Die SPD schreibt in ihrer Mitteilung „Stimmen, die bei der Bürgermeisterwahl für Heike Werner abgegeben werden, können jedoch nicht gewertet werden.” Diese Aussage ist falsch, wenn man dem Wahlleiter folgt.
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Röhse erklärt: „Bereits abgegebene Briefwahlstimmen bleiben gültig.” Das gilt genauso für die Leute, die am 13. September im Wahllokal, wählen. „Alle Stimmen werden regulär ausgezählt. Sie wird also auch in der offiziellen Wahlstatistik erscheinen”, sagt der Wahlleiter.
Schon 6.000 Briefwahlunterlagen ausgegeben
Die Briefwahl wurde nach Angaben der Stadt bereits jetzt gut angenommen. Mehr als 6.000 Briefwahlunterlagen sind bereits verschickt oder vor Ort abgeholt worden. Insgesamt gibt es knapp 34.100 Wahlberechtigte in Buchholz.
Unwahrscheinlich, aber sogar Neuwahl möglich
Bei Direktwahlen in Niedersachsen ist gewählt, wer mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhält. Erreicht das niemand, kommt es zur Stichwahl zwischen den beiden Bestplatzierten. Genau hier entfalten die Werner-Stimmen ihre Wirkung. Da sie gültig sind, vergrößern sie die Gesamtzahl der zu berücksichtigenden Stimmen und erschweren es damit jedem der anderen fünf Bewerber, die absolute Mehrheit im ersten Wahlgang zu erreichen.
Und ein weiteres Szenario ist zwar sehr unwahrscheinlich, rechtlich aber nicht ausgeschlossen. Sollte Werner durch bereits abgegebene Briefwahlstimmen und Wähler, die die Rückzugsankündigung nicht erreicht hat, tatsächlich die erforderliche Mehrheit erhalten, wäre sie gewählt. Sie könnte die Bürgermeisterwahl dann zwar ablehnen, doch die Folge wäre eine Neuwahl.
Die SPD rät am Ende ihrer Mitteilung selbst zur Stimmabgabe für andere Bewerber. Doch das müssten alle knapp 34.100 Buchholzer Wahlberechtigte mitbekommen. Auf dem Wahlzettel selbst, kann man den Rückzug von Werner nicht erkennen.
Wieso Heike Werner nicht mehr antreten will und wie die SPD, den Schritt erklärt, hat buchholz-aktuell.de hier aufgeschrieben: SPD zieht Heike Werner von Bürgermeisterwahl zurück (JOTO)
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