Buchholz in der Nordheide/Landkreis Harburg. Vier Landräte aus der Region fordern vor der Entscheidung des Bundestags über eine mögliche Bahn-Neubaustrecke von Hamburg nach Hannover eine erneute Anhörung im Verkehrsausschuss. Die Veränderungen durch die geplante Trasse seien massiv und müssten sorgfältig abgewogen werden.
Die Landräte Rainer Rempe (Harburg), Axel Flader (Celle), Jens Grote (Heidekreis) und Heiko Blume (Uelzen) haben sich in einem gemeinsamen Schreiben an die Mitglieder des Verkehrsausschusses und dessen Vorsitzenden Tarek Al-Wazir gewandt. Sie bitten um Gelegenheit, die Perspektive der betroffenen Region vor der abschließenden Beschlussfassung einzubringen.„Die geplanten Maßnahmen greifen tief in die Lebensrealität unserer Bürgerinnen und Bürger ein”, sagt Rempe. Hier würden die Weichen für die Zukunft einer ganzen Region gestellt. Umso wichtiger sei eine sorgfältige Debatte, zumal man an den Verkehrsprognosen, Kostenrechnungen und Zeitschienen der Bahn zu Recht zweifeln könne.
Die Landräte halten es für unerlässlich, dass ihre Perspektive nochmals unmittelbar in die parlamentarische Beratung einfließe. Es gehe nicht um eine Verzögerung des Verfahrens, sondern um demokratische Sorgfalt und politische Verantwortung, so Rempe. Eine Entscheidung dieser Tragweite gewinne an Legitimation und Akzeptanz, wenn die Argumente der unmittelbar Betroffenen umfassend einbezogen würden. Die Landkreise hatten bereits im Mai 2023 Gelegenheit, ihre Position im Verkehrsausschuss darzulegen. Angesichts der fortgeschrittenen Diskussion und weiterhin bestehender fachlicher wie verfahrensbezogener Kritikpunkte sei es geboten, der Region erneut Gehör zu verschaffen, machen die vier Landräte deutlich.
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Bahn plant weiter Neubaustrecke
Nach intensiven Diskussionen und Bürgerbeteiligungen gibt es seit 2015 eine klare Festlegung durch das Dialogforum Schiene Nord: Die Bahn soll die bestehende Strecke von Hamburg nach Hannover ausbauen, die Alpha-E-Lösung. Auch Landesregierung und Landtag stehen seit 2016 einhellig hinter diesen Ausbauplänen. Dennoch treibt die Deutsche Bahn derzeit weiterhin intensiv das Planungsverfahren für eine bestandsferne Neubaustrecke durch die Heide voran. Die Vorplanung für diese sogenannte Vorzugsvariante hat die Bahn vorgestellt. Über sie muss nun der Bundestag entscheiden.
„Eine leistungsfähige Schieneninfrastruktur ist für unsere Landkreise essentiell”, betont Rempe. Grundsätzlich dürfe eine zukunftsfähige Schieneninfrastruktur aber nicht gegen die Interessen von Mensch und Natur durchgesetzt werden. Die Landkreise seien nicht gegen, sondern für etwas: für eine zeitnahe Verbesserung der Schieneninfrastruktur. Statt erneut Jahrzehnte ins Land gehen zu lassen, müsse der vereinbarte Ausbau der Bestandsstrecke im Rahmen der anstehenden Sanierung erfolgen und so zeitnah spürbare Verbesserungen erreicht werden, sagt Rempe. (dh)
