Buchholz in der Nordheide. Rund 150 Besucher kamen am Montagabend in die Empore, um den niedersächsischen Ministerpräsidenten Olaf Lies (SPD) zu erleben. Die SPD Buchholz hatte zu der Veranstaltung eingeladen und ein besonderes Format gewählt: Die Gäste konnten im Vorfeld auf Bierdeckeln ihre Fragen an den Landeschef notieren.
Bevor Lies die Bierdeckel-Fragen beantwortete, begrüßten Mirco Horn und Anna Marie Ulrich die Anwesenden. Die beiden kandidieren in diesem Jahr erstmals als Spitzenkandidaten für den Buchholzer Stadtrat, jeweils auf Listenplatz eins. Knapp die Hälfte der Zuschauer waren SPD-Mitglieder.
In seiner Rede stellte Lies vor allem die Bedeutung der Kommunalpolitik in den Vordergrund. „Die Demokratie beginnt in den Stadt- und Gemeinderäten”, sagt er. Er selbst habe seine politische Karriere auf Gemeindeebene begonnen. Es werde immer schwieriger, Kandidaten für die lokalen politischen Ämter zu finden. Dabei sei genau diese Politik die Grundlage der Demokratie.
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Die Themen fänden hier statt und hier müssten sie auch angepackt werden. Auf kommunaler Ebene sei das anders als im Landtag oder Bundestag. Hier finde Politik schon beim Bäckerbesuch oder beim Einkaufen statt. „Unsere ehrenamtlichen Politiker leben hier und sind Ansprechpartner, immer und in jeder Alltagssituation. Das ist eine große Herausforderung, aber auch das Besondere an Kommunalpolitik”, sagt der Landesvater. Entscheidungen könnten so gemeinsam, auch über Parteigrenzen hinweg, gefällt werden. Das sei anders als in Berlin.
Kritik an der Bundespolitik
Einen Blick nach Berlin warf Olaf Lies ebenfalls. Er wünsche sich mehr Miteinander auf allen politischen Ebenen. „Es kann nicht sein, dass auf einen Vorschlag gleich ein Gegenvorschlag kommt”, sagt Lies. Hier müsse viel mehr miteinander im Vorfeld gesprochen und gemeinsam eine Lösung präsentiert werden. „Wir sorgen uns immer um das, was nicht geht. Dabei dürfen wir aber auch das Positive nicht vergessen. Sicherlich sind es derzeit schwierige Zeiten. Aber diese werden wir gemeinsam meistern”, sagt Lies.
Zurück zu den Bierdeckeln: Die Besucher interessierten sich vor allem für Bundesthemen. Wird es das Deutschland-Ticket auch für Senioren geben? Setzt der Minister künstliche Intelligenz ein? Wie wird gegen den Ärztemangel vorgegangen? Wie steht er zu erneuerbaren Energien? Das waren nur einige der Fragen, die Lies beantwortete.
Ministerpräsident beantwortet Fragen
Das Deutschland-Ticket für Senioren sei derzeit zwar im Gespräch, finanziell aber nicht machbar, so Lies. Der Ministerpräsident und seine Mitarbeiter setzten im beruflichen Alltag künstliche Intelligenz ein. Lies selbst sehe in der KI eine große Chance für das Land. Ressourcen könnten so besser gebündelt werden. Als Beispiel nannte er die Zusammenstellung eines 256-seitigen Protokolls, das mit Hilfe von KI zusammengefasst werden könne. „Dafür müssen wir keine Arbeitskraft mehr blockieren, sondern können in der Zeit wichtigere Sachen erledigen”, sagt Lies.
Der Ärztemangel sei ein großes Problem. Das Land Niedersachsen habe deshalb die Zahl der Studienplätze im Bereich Medizin erhöht. „Wir brauchen für jede wegfallende Arztstelle etwa 1,4 neue”, sagt Lies. Das werde eine große Herausforderung, die eventuell auch dazu führen könne, dass der Numerus Clausus herabgesetzt werde oder es mehr Gesundheitszentren statt einzelner Arztpraxen geben werde.
Rund eine Stunde war Ministerpräsident Olaf Lies zu Gast in der Buchholzer Empore und stellte sich den Fragen aus dem Publikum. Zum Abschluss überreichte SPD-Bürgermeisterkandidatin Heike Werner eine Geschenktüte, natürlich in rot, mit Produkten aus Hofläden der Region.
Als Nächstes erwartet die Buchholzer SPD das SPD-Urgestein Sigmar Gabriel als Gast in der Empore. Der frühere Bundeswirtschaftsminister, Vizekanzler und SPD-Vorsitzende wird am 3. Juni ebenfalls in Buchholz zu Gast sein. (tj)
