Buchholz in der Nordheide/Landkreis Harburg. Die Bundesregierung plant eine Vereinfachung des Wohnungsbaus. Dr. Cornell Babendererde (CDU) begrüßt den Beschluss des Bundeskabinetts zur Novelle des Baugesetzbuches ausdrücklich.
„Wohnen, das ganz elementare Bedürfnis eines jeden Menschen, birgt inzwischen enorme gesellschaftliche Sprengkraft”, sagt Babendererde. Die langjährige Kommunalpolitikerin und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen des Deutschen Bundestages kennt die Problematik.
In Deutschland fehlen nach ihrer Aussage hunderttausende Wohnungen. Die Folgen seien steigende Mieten und immer längere Warteschlangen bei Wohnungsbesichtigungen. Die Lösung sieht sie in weniger Regulierung und mehr Wohnungsbau.
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Vereinfachung durch Bau-Turbo
Kernstück des Gesetzentwurfs ist die Einführung des sogenannten Bau-Turbos für den Wohnungsbau. „Bauen muss in Deutschland einfacher, schneller, unbürokratischer und günstiger werden”, sagt Babendererde. Den Gesetzentwurf will die Bundesregierung noch vor dem Sommer in den Bundestag einbringen.
Kommunen erhalten mehr Freiheiten
Die neue Regelung soll bundesweit gelten und nicht nur in angespannten Wohnungsmärkten greifen. Gemeinden können künftig von aufwändigen und kostentreibenden Vorschriften des Baugesetzbuches abweichen. „Als Union haben wir darauf gedrungen, dass es keine gesetzliche Vorgabe einer Mindestanzahl von Wohneinheiten gibt”, sagt Babendererde. Über den Bau-Turbo können auch Einfamilienhäuser genehmigt werden. Die Kommunen sollen selbst entscheiden, durch welche Gebäude der Bedarf an Wohnraum vor Ort gedeckt wird. (dh)
